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   OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15   

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https://dejure.org/2015,18292
OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15 (https://dejure.org/2015,18292)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.06.2015 - 3 B 153/15 (https://dejure.org/2015,18292)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Juni 2015 - 3 B 153/15 (https://dejure.org/2015,18292)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    StVG § 4 Abs. 5 Satz 1 StVG § 65 Abs. 3 Nr. 4 StVG § 4 Abs. 6 Sätze 1-3
    Fahrerlaubnis; Entziehung; Fahreignungs-Bewertungssystem; Maßnahmestufe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 07.01.2015 - 11 CS 14.2653

    Fahreignungs-Bewertungssystem; Entziehung der Fahrerlaubnis ohne vorherige

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15
    Nur eine Zuwiderhandlung und das hierauf folgende erstmalige Erreichen einer Maßnahmestufe führ zu einer solchen Maßnahme (im Anschluss an BayVGH, Beschl. v. 7. Januar 2015 - 11 Cs 14.2653 -, juris Rn. 9; OVG NRW, Beschl. v. 7. Mai 2015 - 16 B 205/15 -, juris Rn. 3 ff).

    Insbesondere führt die Einordnung in das Fahreignungs-Bewertungssystem und die dadurch vermittelte Maßnahmestufe nicht zur Notwendigkeit einer Verwarnung nach neuem Recht (BayVGH, Beschl. v. 7. Januar 2015 - 11 CS 14.2653 -, juris Rn. 9; Beschl. v. 4. Mai 2014 - 11 C 15.629 -, juris Rn. 7; OVG NRW, Beschl. v. 7. Mai 2015 - 16 B 205/15 -, juris Rn. 3 ff. m. w. N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - 16 B 205/15

    Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund des Erreichens von 8 Punkten

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15
    Nur eine Zuwiderhandlung und das hierauf folgende erstmalige Erreichen einer Maßnahmestufe führ zu einer solchen Maßnahme (im Anschluss an BayVGH, Beschl. v. 7. Januar 2015 - 11 Cs 14.2653 -, juris Rn. 9; OVG NRW, Beschl. v. 7. Mai 2015 - 16 B 205/15 -, juris Rn. 3 ff).

    Insbesondere führt die Einordnung in das Fahreignungs-Bewertungssystem und die dadurch vermittelte Maßnahmestufe nicht zur Notwendigkeit einer Verwarnung nach neuem Recht (BayVGH, Beschl. v. 7. Januar 2015 - 11 CS 14.2653 -, juris Rn. 9; Beschl. v. 4. Mai 2014 - 11 C 15.629 -, juris Rn. 7; OVG NRW, Beschl. v. 7. Mai 2015 - 16 B 205/15 -, juris Rn. 3 ff. m. w. N.).

  • OVG Sachsen, 29.05.2015 - 3 B 116/15

    Warnfunktion von Maßnahmen nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem;

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15
    Der Senat hat jüngst (Beschl. v. 29. Mai 2015 - 3 B 116/15 -, Rn. 7 m. w. N., zur Veröffntl. vorgesehen) festgestellt, dass der Gesetzgeber nach Einführung des Fahreignungs-Bewertungssystems nicht mehr von der Warnfunktion des Maßnahmenkatalogs gemäß § 4 Abs. 5 Satz 1 StVG ausgeht.
  • OVG Sachsen, 07.07.2015 - 3 B 118/15

    Beibehaltung der Maßnahmestufe bei der Überführung von Punkten aus dem

    Hieraus folgt, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Maßnahmestufe bei der Überführung von Punkten aus dem Verkehrszentralregister in das Fahreignungs-Bewertungssystem beibehält (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 18. Juni 2015 - 3 B 153/15 -, veröffentlicht in der Entscheidungsdatenbank des SächsOVG; BayVGH, Beschl. v. 7. Januar 2015 - 11 CS 14.2653 -, juris Rn. 9).
  • VGH Hessen, 01.09.2016 - 2 B 2192/16

    Keine erneute Maßnahme bei Punkteumstellung auf das neue

    Insbesondere bei Konstellationen, in denen in kurzer Zeit wiederholt und schwer gegen Verkehrsregeln verstoßen wurde, soll in der Abwägung mit dem Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit nicht über bestimmte Verkehrsverstöße hinweggesehen werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10. Juni 2015 - 11 CS 15.745 -, juris Rdnr. 20; Sächsisches OVG, Beschlüsse 7. Juli 2015 - 3 B 118 -, juris und vom 18.06.2015 - 3 B 153/15 -, juris).
  • VG Augsburg, 29.04.2016 - Au 7 S 16.510

    Beibehaltung der Maßnahmestufe bei Überführung der Punkte aus dem

    Hieraus folgt, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Maßnahmenstufe bei der Überführung von Punkten aus dem Verkehrszentralregister in das Fahreignungs-Bewertungssystem beibehält (vgl. BayVGH, B.v. 7.1.2015 - 11 CS 14.2653 - juris Rn. 9; SächsOVG, B.v. 5.2.2016 - 3 B 153/15 - juris Rn. 4).
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